Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei: 127 Mio. EUR zur Aufstockung des umfangreichsten humanitären EU-Programms der Geschichte

Die Kommission möchte sicherstellen, dass Flüchtlinge in der Türkei weiterhin durch das umfangreichste humanitäre Programm der EU unterstützt werden und hat daher im Rahmen der EU-Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei nun weitere 127 Mio. EUR für das Programm „Soziales Sicherheitsnetz für Notsituationen“ (Emergency Social Safety Net – ESSN) angekündigt. Mit dieser neuen Finanzierung beläuft sich der Gesamtbeitrag der EU zu dem Programm auf 1,125 Mrd. EUR.

Christos Stylianides, EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement, erklärte: „Die EU bekräftigt ihre Verpflichtungen gegenüber der Türkei und den besonders bedürftigen Flüchtlingen. Mit den neuen Mitteln können wir mehr als 1,6 Millionen Flüchtlinge erreichen und ihnen dabei helfen, in der Türkei ein Leben in Würde zu führen. Das Finanzhilfeprogramm ist eine erfolgreiche Neuerung im Bereich der humanitären Hilfe und hat vielen Familien die Chance eröffnet, nach der Flucht vor dem Syrien-Krieg wieder eine sichere Zukunft aufzubauen.“

Das ESSN-Programm bietet Flüchtlingen monatliche finanzielle Unterstützung in Form einer speziellen Debitkarte, die nur innerhalb der Türkei genutzt werden kann und deren Verwendung kontrolliert wird. Sie ermöglicht Flüchtlingen, sich in die Wirtschaft und Gesellschaft vor Ort zu integrieren, da sie für Grundbedürfnisse wie Nahrungsmittel und Miete selbst bezahlen können.

Hintergrund

Die EU-Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei wurde 2015 eingerichtet, nachdem der Europäische Rat eine erhebliche Aufstockung der Mittel zur Unterstützung syrischer Flüchtlinge in der Türkei gefordert hatte. Sie ist mit einem Gesamtbudget von 6 Mrd. EUR ausgestattet, bestehend aus zwei gleichen Tranchen in Höhe von jeweils 3 Mrd. EUR.

Von diesen 6 Mrd. EUR wurden bereits rund 5,6 Mrd. EUR zugewiesen, 3,5 Mrd. EUR vertraglich vergeben und 2,4 Mrd. EUR ausgezahlt, wobei inzwischen über 80 Projekte angelaufen sind. Die humanitäre Hilfe der EU in der Türkei konzentriert sich auf die Unterstützung der bedürftigsten Flüchtlinge durch Projekte in den Bereichen Gesundheit, Bildung, Schutz und Deckung der Grundbedürfnisse.

Das ESSN-Programm wird von humanitären Partnerorganisationen der EU in enger Zusammenarbeit mit den türkischen Behörden durchgeführt. Dank der Finanzmittel der EU erhalten mehr als 1,6 Millionen Flüchtlinge pro Person monatlich rund 20 EUR zuzüglich vierteljährlicher Aufstockungen zur Deckung ihrer Grundbedürfnisse wie Miete und Nahrungsmittel. Die Debitkarten werden an registrierte und damit bekannte Flüchtlinge ausgehändigt, und ihre Verwendung unterliegt regelmäßigen Kontrollen.

Neben der humanitären Hilfe liegt der Schwerpunkt der EU-Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei auf Bildung, Migrationssteuerung, Gesundheit, kommunaler Infrastruktur und sozioökonomischer Unterstützung.

https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_19_5049

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